Filesharing, Tauschbörsen, Abmahnungen und einstweilige Verfügungen zurück zur Startseite

Abmahnungen und Einstweilige Verfügungen

Aktuell liegen uns vermehrt Abmahnungen bzgl. der Plattform Popcorn Time zum Thema Streaming vor.

Für die jeweiligen Rechteinhaber werden dabei Unterlassungsansprüche bzgl. verschiedener Filme und Serien behauptet und erhebliche Schadensersatzforderungen gestellt. Die Filme und Serien sollen dabei über das Internetportal Popcorn-Time verbreitet worden sein.

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In den letzten Jahren häufen sich Fälle von Abmahnungen wegen sog. Filesharings durch Anwaltskanzleien. Dabei wird den Betroffenen vorgeworfen, unerlaubt über Taschubörsen urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme, Musik oder Software Dritten über das Internet zugänglich gemacht zu haben. Hierzu werden so genannte peer-to-peer Softwareprogramme eingesetzt (z.B. BitTorrent, edonkey oder andere).

Wir haben bereits eine Vielzahl entsprechender Fälle vertreten. Unter anderem stammen die Abmahnungen von folgenden Abmahnkanzleien:

Abmahnung Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk für SAVOY Film GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei FAREDS für Track by Track Records UG
Abmahnung Anwaltskanzlei Atrott für Firma Tivola Publishing GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Auffenberg Frommer für Firma Elite Film AG
Abmahnung Anwaltskanzlei Rasch für Universal Music GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Bindhardt für Hanno Graf u.a.
Abmahnung Anwaltskanzlei Bockslaff für Halycon GmbH & Co KG
Abmahnung Anwaltskanzlei Denecke Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Schröder für Kevin Mcleod
Abmahnung Anwaltskanzlei Rasch für EMI Record Music GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Lampmann für Camino Filmverleih GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer für die Constantin Film Verleih GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Nümann und Lang wegen Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Bindhardt für Ersguterjunge GmbH
Abmahnung Anwaltskanzei Kornmeier für die GSDR GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer für Getty Images
Abmahnung Anwaltskanzlei Schutt Waetke für Techland
Abmahnung Anwaltskanzlei Auffenberg für Los Banditos Films GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Schutt Waetke für TOBIS Film GmbH & Co. KG
Abmahnung Anwaltskanzlei Von Kenne & Partner für DigiProtect
Abmahnung Anwaltskanzlei SKW für Firma Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies
Abmahnung Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt für KSM GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Rasch für EMI Music Germany GmbH & Co. KG
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fürSony Music Entertainment Germany GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei rka für Koch Media GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Schutt Waetke für Peppermint Jam Records GmbH
Abmahnung GVU e. V. für Sony
Abmahnung Anwaltskanzlei U&C für Koch Media GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt für MFA + Filmdistribution Christian Meinke e. K.
Abmahnung Anwaltskanzlei Naegele für Adult Video Films S.L.
Abmahnung Anwaltskanzlei rka fürTechland Sp. z o.o.
Abmahnung Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt für Zentropa Entertainments23 ApS
Abmahnung Anwaltskanzlei Rasch für edel entertainment GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Winterstein für k & k Logistics
Abmahnung Anwaltskanzlei Waldorf Frommer für StockFood GmbH
Abmahnung Anwaltskanzlei Bindhardt für Bushido
Abmahnung Anwaltskanzlei Stefan Auffenberg wegen Purzel-Video GmbH
und viele mehr ......

 

Abmahnung:

Durch die schriftliche Abmahnung wird der Abgemahnte auf die bereits erfolgte oder akut drohende Verletzungshandlung hingewiesen. Im Text der Abmahnung ist deshalb der abzumahnende Sachverhalt anzugeben.

Der Abmahnung wird des weiteren eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung angefügt, die von dem Abgemahnten zu unterzeichnen ist, um ein in der Regel teueres gerichtliches Verfahren zu vermeiden. Ziel der Unterlassungserklärung ist es, die sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen. Deshalb sieht eine Unterlassungserklärung immer auch eine Vertragsstrafe für den Fall eines nochmaligen Verstoßes vor. Sollte der Abgemahnte eine abgeänderte Unterlassungserklärung ohne dasVertragsstrafenversprechen abgeben, läßt dies also die Wiederholungsgefahr nicht entfallen und eröffnet den Weg vor die Gerichte. Die Höhe der Vertragsstrafe muß angemessen sein, richtet sich dabei aber immer nach dem Einzelfall.

Des weiteren hat der Abgemahnte bei einer berechtigten Abmahnung die Kosten des beauftragten Rechtsanwalts zu zahlen. Übernimmt ein zu Recht Abgemahnter die Kosten des Anwalts nicht, kann der Abmahnende diese Kosten gerichtlich einklagen, wodurch neue Kosten entstehen.

Häufige Sachverhalte für Abmahnungen sind Urheberrechtsverletzungen, Wettbewerbsverstöße durch unzulässige Werbung, Namensstreitigkeiten bezüglich eingetragener Domains und unwahre Behauptungen und Verleumdungen auf Internetseiten.

Einstweilige Verfügung

Sollte der Abgemahnte auf die berechtigte Abmahnung nicht reagiert haben oder eine unzureichende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben haben, werden die Unterlassungsansprüche in den meisten Fällen im Wege eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung weiterverfolgt.

Der Antragsteller muß dazu dem Gericht gegenüber den Verfügungsanspruch und den Verfügungsgrund glaubhaft machen. Verfügungsanspruch ist dabei ein Sachverhalt ,der von der gesetzlichen Anspruchsgrundlage gedeckt ist. Verfügungsgrund ist die besondere Dringlichkeit der Angelegenheit.

Unterlassungsklage

Zur Einreichung einer Unterlassungsklage als Hauptsacheklage kommt es zumeist nur dann, wenn trotz einer einstweiligen Verfügung Streit über den Anspruchsgrund besteht oder eine einstweilige Verfügung aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist.

Schadensersatz

Neben dem Unterlassungsanspruch kann auch Schadensersatz verlangt werden, soweit ein bezifferbarer Schaden entstanden ist.